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   OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93   

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https://dejure.org/1994,3887
OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93 (https://dejure.org/1994,3887)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06.09.1994 - 1 BA 24/93 (https://dejure.org/1994,3887)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06. September 1994 - 1 BA 24/93 (https://dejure.org/1994,3887)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; LBOLBO Bremen § 102 Abs. 1
    Kleingartengebiet; Beseitigungsanordnung; Ermessensentscheidung; Gleichbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schwarzbauten; Bereinigungskonzept; Bauaufsichtliche Maßnahmen; Beseitigungsanordnungen; Grundsatz der Gleichbehandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 401 (Ls.)
  • ZfBR 1995, 108
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 29.10.1993 - 6 L 72/92

    Bauaufsicht; Beseitigungsanordnung; Grundsatz der Gleichbehandlung; Sachlicher

    Auszug aus OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93
    Sie kann sich in diesem Fall vielmehr auch für ein schrittweises Vorgehen entscheiden, ist dann aber verpflichtet, ihr Handeln an einem Konzept auszurichten, das ein systematisches Einschreiten gewährleistet und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. BVerwG, B. v. 16.02.1993 - 4 B 265/92; OVG Lüneburg, U. v. 29.10.1993 - 6 L 72/92 - NVwZ-RR 94, 249).
  • OVG Bremen, 25.08.1992 - 1 BA 9/92

    Bereinigung der Schwarzbausubstanz in den Kleingartengebieten

    Auszug aus OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93
    Bei der Dienstanweisung Nr. 268 vom 28.05.1974 handelt es sich um solch ein schlüssiges, nach sachgerechten Kriterien differenzierendes Handlungssystem (std. Rspr. des OVG, vgl. zuletzt, U. v. 25.08.1992 - 1 BA 9/92).
  • BVerwG, 16.02.1993 - 4 B 265.92

    Verstoß einer bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung gegen den

    Auszug aus OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93
    Sie kann sich in diesem Fall vielmehr auch für ein schrittweises Vorgehen entscheiden, ist dann aber verpflichtet, ihr Handeln an einem Konzept auszurichten, das ein systematisches Einschreiten gewährleistet und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. BVerwG, B. v. 16.02.1993 - 4 B 265/92; OVG Lüneburg, U. v. 29.10.1993 - 6 L 72/92 - NVwZ-RR 94, 249).
  • OVG Bremen, 23.09.1986 - 1 BA 36/86

    Kleingartengebiet; Bauvorhaben; Außenbereich; Laube; Schuppen

    Auszug aus OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93
    Daß derartige Anlagen in einem Gebiet, das im Außenbereich liegt (vgl. OVG Bremen, U. v. 08.10.1985, BRS 44, Nr. 205; U. v. 23.09.1986, RdL 1987, 146 ), das der Flächennutzungsplan als Dauerkleingartengebiet darstellt und für das ein einfacher Bebauungsplan die Kleingartennutzung überdies rechtsverbindlich festsetzt, nicht genehmigungsfähig sind, liegt auf der Hand.
  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.2020 - 1 S 581/18

    Versagung der Genehmigung nach

    Art. 3 Abs. 1 GG ist verletzt, wenn eine Behörde ohne erkennbaren Grund ihr Ermessen unterschiedlich, systemwidrig oder planlos ausübt, nicht hingegen, wenn für ein unterschiedliches Vorgehen sachliche Gründe bestehen (BVerwG, Beschl. v. 18.04.1996 - 4 B 38/96 - juris Rn. 2, m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.02.1996 - 8 S 3371/95 - juris Rn. 19; NdsOVG, Urt. v. 29.10.1993 - 6 L 72/92 - NVwZ-RR 1994, 249; OVG Bremen, Urt. v. 06.09.1994 - 1 BA 24/93 - BRS 56 Nr. 206; je zur Abbruchverfügung).
  • OVG Bremen, 06.06.1997 - 1 BA 50/96

    Behördliches Bereinigungsprogramm; Kleingartengebieten

    Zur Umsetzung des behördlichen Bereinigungsprogramms in den Kleingartengebieten (hier: Waller Fleet; im Anschluß an Urteil vom 06.09.1994 - 1 BA 24/93).
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